Urabstimmung 2009
Ergebnis der Urabstimmung zum NRW-Ticket
Es haben 1187 Studierende an der Urabstimmung teilgenommen. 757 Studierende, also 63.8 %, haben für das NRW-Ticket gestimmt, 430, also 36,2 %, dagegen.
Das SP hat daher die Einführung des NRW-Tickets zum WS 09/10 beschlossen. Die Beitragsordnung wurde entsprechend angepasst. Daher muss jede/r Studierende ab dem WS 09/10 einen um 37,10 € höheren Sozialbeitrag bezahlen.
Urabstimmung zum NRW-Semesterticket
Das Präsidium der Hochschule hat leider auch nach intensiven Bemühungen um eine solche Lösung keine gesetzlich vertretbare Möglichkeit der Förderung des NRW-Tickets aus Studienbeiträgen gesehen. Für die Mehrkosten im Verhältnis zum VRR-Ticket i.H.v. 37,10 € müsste darum jede/r Studierende selbst aufkommen.
Andererseits senkt die Hochschule die Studienbeiträge zum Wintersemester 2009/10 von 500 € auf 400 €. So können sich die Studierenden selbst bei Einführung des NRW-Tickets über eine finanzielle Entlastung im Verhältnis zum Vorjahr freuen.
Um nun eine demokratische Entscheidung herbei zu führen, ob das NRW-Ticket nun eingeführt werden soll, hat das Studierendenparlament beschlossen, vom 11.05.2009, 00:00 Uhr bis zum 15.05.2009, 23:59 Uhr eine Urabstimmung durchzuführen.
Die Urabstimmung erfolgt online mit den Zugangsdaten zu Eurem eMail-Account der BO bzw. Eurem eToken oder dem Studierendenausweis auf folgender URL:
https://abstimmung.hs-bochum.de
Das Ticket kann es jedoch nur gegeben, wenn es nach dem Solidarmodell eingeführt worden wird. Das heißt, alle Studierenden (oder eben keiner) zahlen diesen Aufpreis pro Semester.
Nach der Urabstimmung
Sollten mehr als 30 % aller Studierenden der Einführung zustimmen, ist die Sache laut der Satzung der Studierendenschaft klar: Das Abstimmungsergebnis bindet das Studierendenparlament (SP) bei der Entscheidung, ob das NRW-Ticket zum WS 2009/10 eingeführt wird. Ansonsten kann das SP, als höchstes beschlussfassendes und gewähltes Gremium der Studierendenschaft, eigenständig entscheiden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass das SP dem Willen der Studierenden folgt.
Warum schon wieder?
Uns erreichte mehrfach die Frage, warum denn schon wieder abgestimmt wird. Also: Die letzte Umfrage erfolgte mit der Fragestellung: Wollt Ihr das NRW-Ticket unter der Voraussetzung, dass es aus Studienbeiträgen finanziert wird? Es dürfte nachvollziehbar sein, dass hier viele Studierenden für "Ja" gestimmt haben, die Sache aber jetzt ganz anders sehen, weil sie nun für das Ticket selbst zahlen müssen.
Und die Ergebnisse der Urabstimmung von 2007, obschon sie unter den selben Voraussetzungen wie heute lief, dürften nicht mehr aktuell sein, da seit damals viele Studierende dazu gekommen sind bzw. uns verlassen haben.
Daher hielt das SP es für den bestmöglichen demokratischen Weg, eine erneute Urabstimmung zu diesem kontrovers diskutierten Thema durchzuführen.
Wir erhalten zwar oft Rückmeldungen von extremen NRW-Ticket-Befürwortern und -Gegnern, aber wir sehen keinen anderen Weg, die Meinung der ganzen Studierendenschaft in Erfahrung zu bringen.