Hochschule Bochum - bochum university of applied sciences

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Erfindungen & Schutzrechte

Die Hochschule Bochum schätzt die innovative Forschung & Entwicklung ihrer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und unterstützt sie beim Schutz des geistigen Eigentums.

Mit der Novellierung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen im Jahre 2002 sind Hochschulmitarbeiterinnen und Hochschulmitarbeiter verpflichtet, ihre Diensterfindungen der Hochschule zu melden und sonstige Erfindungen mitzuteilen. Die Hochschule kann aufgrund dieser Regelung Diensterfindungen patentieren und wirtschaftlich nutzen. Bei einer wirtschaftlichen Verwertung wird die Erfinderin, der Erfinder bzw. die Erfindergemeinschaft zu 30% an den Erlösen beteiligt.

 

Vorgehensweise bei einer potentiellen Erfindung

  1. Beratung und Vorrecherche bei Frau Hötten.
  2. Abgabe der Erfindungsmeldung möglichst persönlich im Dezernat 7 (Forschungsförderung) bei Frau Hötten.
  3. Formale Prüfung an der Hochschule und vertiefte Prüfung der Erfindung auf Vermarktungspotential und Patentfähigkeit durch die PROvendis.
  4. Entscheidung zur Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung durch das Präsidium der Hochschule.
  5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung durch die Hochschule bei Inanspruchnahme zumindest in Deutschland, soweit keine vertraglichen Verpflichtungen zur Übertragung an Dritte bestehen.
  6. Verwertung hochschuleigener Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen wird in der Regel durch PROvendis erfolgen.

Wir informieren Sie über die einzelnen Schritte und begrüßen Ihr Mitwirken.

Weitere Informationen können Sie der Skizze "Abläufe und Zuständigkeiten bei Erfindungen" und den Icon externer Link FAQ entnehmen. Gerne steht Frau Hötten allen Hochschulangehörigen für nähere Auskünfte zur Verfügung.

Ihre Erfindung kann ein großes Verwertungspotenzial haben, mit Informationen darüber sollten Sie daher sensibel umgehen. Wir empfehlen Ihnen daher dringend frühzeitig mit uns persönlichen Kontakt aufzunehmen, Veröffentlichungen zu vermeiden und elektronischen Datenverkehr zu verschlüsseln.

Für die Meldung von Diensterfindungen an der Hochschule Bochum verwenden Sie bitte das hier hinterlegte Formular:

Erfindungsmeldungsformular für Hochschulmitarbeiter/innen

Zusätzliche Information

Ansprechpartner

Gertrud Hötten

Dipl.-Biol. Gertrud Hötten

Raum: F 01-12
Hochschule Bochum
Lennershofstraße 140
44801 Bochum
Tel.: +49 234 3210135
Fax: +49 234 3214312
gertrud.hoetten@hs-boc...

Technologieangebote:

 

Bistabiler Elektrohubmagnet mit Permanentmagneten (BistabMag)

Icon externer Link Angebot als PDF-Datei

Die Erfindung wurde von der Hochschule Bochum und der Hochschule Niederrhein zum Patent angemeldet.

Ansprechpartner: Dipl.-Ing. Icon externer Link Andreas Brennemann, PROvendis GmbH

 

D-Rippenrohr Wärmetauscher

Icon externer Link Angebot als PDF-Datei

Icon externer Link Film zur Erfindung

Die Erfindung wurde von der Hochschule Bochum zum Patent angemeldet.

Ansprechpartner: Dipl.-Ing. Icon externer Link Andreas Brennemann, PROvendis GmbH