Hochschule Bochum - bochum university of applied sciences

Springen Sie direkt zu: Inhalt, Hauptnavigation, Suche

Sprachwahl


Suchfunktion


Servicenavigation





7. Meine Erfindung wurde von der Hochschule in Anspruch genommen, wie geht es weiter?

Über die PROvendis GmbH wird eine Patentanwaltskanzlei mit der Erstellung einer Patentanmeldung oder in Ausnahmefällen einer Gebrauchsmusteranmeldung, in der Regel in Deutschland, beauftragt. Der beauftragte Patentanwalt wird sich mit Ihnen in Verbindung setzen, um die Anmeldung mit Ihnen abzustimmen. Möchten Sie eine weitere Begleitung in dieser Phase durch Frau Hötten, müssen Sie den Wunsch bei Frau Hötten äußern.

Innerhalb des nächsten Jahres nach Anmeldetag der Patentanmeldung muss die Hochschule sich entscheiden, ob sie Auslandsanmeldungen und ggf. in welchen Ländern vornehmen möchte. Die Hochschule hat das Recht aber nicht die Verpflichtung Auslandsanmeldungen vorzunehmen (§ 14 ArbnErfG). Sie werden daher frühzeitig gefragt, ob Sie bereits vorab einschätzen können, inwieweit Sie im Falle eines Verzichtes der Hochschule, selbst an Auslandsanmeldungen auf eigene Kosten interessiert sind. Die Hochschule wird Ihnen rechtzeitig, in der Regel spätestens einen Monat vor Ablauf des Prioritätsjahres mitteilen, ob sie anmelden möchte und ggf. in welchen Ländern. Sollten Sie Interesse an Auslandsanmeldungen auf eigene Kosten haben, werden Ihnen die Länder, in denen die Hochschule nicht anmelden will, freigegeben.

Die Hochschule nimmt Erfindungen in der Regel mit der Absicht in Anspruch, die erwirkten Schutzrechte kommerziell durch die PROvendis GmbH verwerten zu lassen. Hierzu ist ggf. Ihre Mitwirkung als Erfinder/in erforderlich.

Zusätzliche Information

Persönliche Kontaktperson zu allen Fragen rund um Erfindungen:

Gertrud Hötten

Dipl.-Biol. Gertrud Hötten

Raum: F 01-09
Hochschule Bochum
Lennershofstraße 140
44801 Bochum
Tel.: +49 234 3210135
Fax: +49 234 3214312
gertrud.hoetten@hs-boc...