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8. Darf ich meine Erfindung nach einer Patentanmeldung und Verwertung noch nutzen?

Auch nach Inanspruchnahme und Patentanmeldung durch die Hochschule behalten Sie als weisungsunabhängiger Hochschulerfinder/weisungsunabhängige Hochschulerfinderin ein nichtausschließliches Recht zur Benutzung Ihrer Diensterfindung im Rahmen Ihrer Lehr- und Forschungstätigkeit (§ 42 Abs.3 ArbnErfG). Gegebenenfalls sind bei Erfindungen in Kooperation mit Dritten vertragliche Vereinbarungen (z.B. Geheimhaltungsvereinbarungen) auch nach einer Patentanmeldung noch zu beachten.

Zusätzliche Information

Persönliche Kontaktperson zu allen Fragen rund um Erfindungen:

Gertrud Hötten

Dipl.-Biol. Gertrud Hötten

Raum: F 01-09
Hochschule Bochum
Lennershofstraße 140
44801 Bochum
Tel.: +49 234 3210135
Fax: +49 234 3214312
gertrud.hoetten@hs-boc...