Hochschule Bochum - bochum university of applied sciences

Springen Sie direkt zu: Inhalt, Hauptnavigation, Suche

Sprachwahl


Suchfunktion


Servicenavigation





6. Was passiert nach Abgabe einer Erfindungsmeldung?

Der Eingang Ihrer Erfindungsmeldung wird Ihnen bestätigt, in der Regel per Email. Die Hochschule wird die Teile F und G des Formulares zur Erfindungsmeldung ausfüllen und prüft zunächst die formale Vollständigkeit Ihrer Erfindungsmeldung. Ist Ihre Erfindungsmeldung unvollständig ( z.B. fehlen Unterschriften, Angaben oder Anlagen) wird die Hochschule Sie hiervon in Kenntnis setzen. Ist Ihre Erfindungsmeldung inhaltlich unvollständig, gilt als offizielles Datum der Abgabe erst das der Nachlieferung der fehlenden Bestandteile.

Im Anschluss wird Ihre Erfindungsmeldung in der Regel an die Patentverwertungsagentur PROvendis GmbH, deren Mitgesellschafter die Hochschule ist, weitergeleitet. Bei PROvendis werden Ihrer Erfindungsmeldung zur weiteren Prüfung ein Haupt- sowie ein Neben-Innovationsmanager zugeordnet, deren Namen Ihnen mitgeteilt werden. Diese prüfen Ihre Erfindungsmeldung weiter auf inhaltliche Vollständigkeit, Patentfähigkeit und schätzen insbesondere das Marktpotential ab. Während der Prüfphase kann es bei Ihnen zu Rückfragen durch die Innovationsmanager kommen und Sie werden um Mithilfe bei der Klärung bestehender Fragen gebeten.

Die Innovationsmanager von PROvendis erstellen für die Hochschule eine Stellungnahme zu Ihrer Erfindungsmeldung. Dabei kann es sich um eine begründete Empfehlung zur Inanspruchnahme oder Freigabe Ihrer Erfindung handeln. Eine Entscheidung über Inanspruchnahme (§ 6 ArbnErfG) oder Freigabe (§ 8 ArbnErfG) auf Grundlage der Erkenntnisse aus der Stellungnahme erfolgt durch das Präsidium der Hochschule. Die Entscheidung wird Ihnen innerhalb von spätestens vier Monaten nach vollständigem Eingang Ihrer Erfindungsmeldung in Textform oder persönlich mitgeteilt und die Kenntnisnahme wird von Ihnen bestätigt.

Bei Inanspruchnahme durch die Hochschule müssen Sie Ihre Erfindung weiterhin mindestens bis zur Patentanmeldung geheim halten.

Bei einer Freigabeentscheidung durch die Hochschule liegen die Rechte an der Erfindung bei Ihnen und Sie können frei darüber verfügen, also beispielsweise die Erfindung privat auf eigene Kosten zum Patent anmelden oder eine Veröffentlichung tätigen.

Zusätzliche Information

Persönliche Kontaktperson zu allen Fragen rund um Erfindungen:

Gertrud Hötten

Dipl.-Biol. Gertrud Hötten

Raum: F 01-09
Hochschule Bochum
Lennershofstraße 140
44801 Bochum
Tel.: +49 234 3210135
Fax: +49 234 3214312
gertrud.hoetten@hs-boc...