Viele Persönlichkeiten. Zwei Standorte. Eine BO.

Erfindungen & Schutzrechte

Die Hochschule Bochum schätzt die innovative Forschung & Entwicklung ihrer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und unterstützt sie beim Schutz des geistigen Eigentums.

Mit der Novellierung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen im Jahre 2002 sind Hochschulmitarbeiterinnen und Hochschulmitarbeiter verpflichtet, ihre Diensterfindungen der Hochschule zu melden und sonstige Erfindungen mitzuteilen. Die Hochschule kann aufgrund dieser Regelung Diensterfindungen patentieren und wirtschaftlich nutzen. Bei einer wirtschaftlichen Verwertung wird die Erfinderin, der Erfinder bzw. die Erfindergemeinschaft zu 30% an den Erlösen beteiligt.

An der Hochschule Bochum finden regelmäßig Erfindersprechstunden statt - sollten Sie an den unten genannten Terminen verhindert sein, kontaktieren Sie uns bitte persönlich!

Vorgehensweise bei einer potenziellen Erfindung
  1. Beratung und Vorrecherche bei Frau Hötten.
  2. Abgabe der Erfindungsmeldung möglichst persönlich im Dezernat 7 (Forschungsförderung) bei Frau Hötten.
  3. Formale Prüfung an der Hochschule und vertiefte Prüfung der Erfindung auf Vermarktungspotential und Patentfähigkeit durch die PROvendis.
  4. Entscheidung zur Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung durch das Präsidium der Hochschule.
  5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung durch die Hochschule bei Inanspruchnahme zumindest in Deutschland, soweit keine vertraglichen Verpflichtungen zur Übertragung an Dritte bestehen.
  6. Verwertung hochschuleigener Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen wird in der Regel durch PROvendis erfolgen.

Wir informieren Sie über die einzelnen Schritte und begrüßen Ihr Mitwirken.

Weitere Informationen können Sie der Skizze "Abläufe und Zuständigkeiten bei Erfindungen" und den FAQ entnehmen. Gerne steht Frau Hötten allen Hochschulangehörigen für nähere Auskünfte zur Verfügung.


Erfindungsmeldungsformular für Hochschulmitarbeiter*innen

Ihre Erfindung kann ein großes Verwertungspotenzial haben, mit Informationen darüber sollten Sie daher sensibel umgehen. Wir empfehlen Ihnen daher dringend frühzeitig mit uns persönlichen Kontakt aufzunehmen, Veröffentlichungen zu vermeiden und elektronischen Datenverkehr zu verschlüsseln.

Für die Meldung von Diensterfindungen an der Hochschule Bochum verwenden Sie bitte das hier hinterlegte Formular:


Informationen zu Patenten

PatentScout

Der PatentScout hat seinen Ursprung in einem vom MIWF (Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen) bis Ende 2017 geförderten Projekt. Weitere Informationen zum Projekt entnehmen Sie bitte den Ministeriums-Webseiten.

Frau Dipl.-Biol. Gertrud Hötten ist nach Projektablauf weiterhin als PatentScout zuständig für die:

  •     Hochschule Bochum

und die

  •     Westfälische Hochschule Gelsenkirchen Bocholt Recklinghausen

Frau Hötten ist in den ungeraden Kalenderwochen an der Hochschule Bochum und in den geraden Kalenderwochen an der Westfälischen Hochschule vor Ort.
Projektziele:

  1. Kompetenz der Hochschulen im Bereich Erfindungen erhöhen
  2. Sensibilisierung der Wissenschaftler/rinnen für gewerbliche Schutzrechte und Unterstützung bei der Erkennung und Bewertung von Erfindungen
  3. Optimierung der Verwertungsaktivitäten an den Hochschulen

Serviceangebote für Erfinder:

  1. Individuelle Erstberatung von Hochschulangehörigen
  2. Unterstützung bei "Stand der Technik" Recherchen zu geplanten Forschungsprojekten und Ideen
  3. Ansprache besonders innovativer Professoren/innen um ggf. erfinderische Ideen herauszufiltern
  4. Durchführung regelmäßiger Erfindersprechstunden
  5. Unterstützung von der Idee bis zur Erfindungsmeldung
  6. Vorbewertung von Erfindungsmeldungen
  7. Durchführung und Organisation allgemeiner Informationsveranstaltungen/Seminare

Patentstrategie

Hervorragende Forschungs- und Entwicklungsleistungen sowie daraus resultierende Innovationen sind wesentliche Ressourcen und wissenschaftliche Kompetenznachweise der Hochschule Bochum. Patente nehmen eine Schlüsselrolle an der Schnittstelle zur wirtschaftlichen Verwertung von wertvollen Ressourcen ein. Die dauerhafte Förderung von Erfindungsmeldungen sowie Patentanmeldungen ist daher ein wichtiges Ziel der Hochschule Bochum. Die Patentstrategie fließt ein in die Hochschulentwicklungsplanung 2016 f.f.

Ziele der Hochschule Bochum

  • Die Hochschule Bochum schafft innovations-, erfinder- und patentfreundliche Bedingungen.
  • Die Hochschule Bochum fördert das Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums bei ihren Hochschulangehörigen und ermöglicht auch Studierenden, sich mit gewerblichen Schutzrechten vertraut zu machen.
  • Der Schutz von Erfindungen mit positiver Verwertungsprognose wird durch die Hochschule Bochum für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sinne des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen sichergestellt. Die resultierenden Marktpotentiale werden zielstrebig erschlossen.
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hochschule Bochum sind in erfindungsrelevanten Forschungs- und Entwicklungsfeldern tätig. Die hieraus hervorgehenden Patentanmeldungen tragen zur weiteren Steigerung des Renommees und zur Profilschärfung der Hochschule bei.
  • Die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten der Hochschule Bochum basieren auf einem vertrauensvollen und wertschätzenden Verhältnis zu externen Partnern. Vereinbarungen zu Schutzrechten werden mit fairem Interessenausgleich für alle Beteiligten getroffen. Der Hochschule ist bewusst, dass die Umsetzung innovativer Ideen in die wirtschaftliche Praxis ein Beitrag für die erfolgreiche Zukunft unseres Landes ist.

Fachbereiche, Senat und Präsidium haben zur Erreichung der Ziele gemeinsam einen Leitlinien- und Maßnahmenkatalog erarbeitet. Dieser ist (ggf. nach dem Einloggen) im INTRAnet der BO abrufbar unter "Verwaltungs-Infos > Dez. 7 > Patentstrategie-Materialien"!

(Diese Patenstrategie wurde am 19.10.2015 einstimmig vom Präsidium der BO beschlossen.)


Nützliche Links zu Erfindungen und Schutzrechten

Wichtige Patent- bzw. Markenämter

Patentinformationszentrum in der Nähe

Internetdatenbanken für kostenfreie Patentrecherchen

Internetdatenbanken für kostenfreie Markenrecherchen

Internetdatenbanken für kostenfreie Design-Recherchen

Rechtsstandrecherche für Patente

Überwachung

Informationen zu Schutzrechten

Informations-Broschüren (als PDF-Dateien)

Gesetze


PROvendis: Partner bei Erfindungen

Die PROvendis GmbH mit Sitz in Mülheim an der Ruhr ist die Patentvermarktungsgesellschaft für 27 Hochschulen und weiteren Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Als Tochterunternehmen der NRW-Hochschulen versteht sich PROvendis als deren Dienstleister und Ansprechpartner für die schutzrechtliche Sicherung der Hochschulerfindungen und deren erfolgreiche Vermarktung. Dabei arbeitet PROvendis eng mit den Transferstellen, den Patentscouts und Erfindern in den jeweiligen Hochschulen zusammen. Übergeordnetes Ziel ist es, das Innovationspotenzial der Hochschulen und Forschungseinrichtungen wirtschaftlich nutzbar zu machen, indem es zeitnah und professionell in Unternehmen vermarktet wird.

Die Innovationsmanager von PROvendis begleiten die Wissenschaftler von der Erfindungsbewertung, über die Patentierung bis hin zur professionellen Verwertung ihrer Innovationen. Im PROvendis-Team arbeiten industrie- und patenterfahrene Ingenieure/-innen und Naturwissenschaftler/-innen sowie eine Anwältin.

PROvendis versteht sich als Bindeglied zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und fördert dadurch auch nachhaltige Kooperationen.

Die PROvendis GmbH wurde im Zuge der Verwertungsoffensive des Bundes in 2001 gegründet. Zunächst war PROvendis 100-prozentige Tochter der Zenit GmbH. Seit September 2008 sind 24 Hochschulen alleinige Gesellschafter der PROvendis GmbH. Im Rahmen des Patentverbunds betreut PROvendis 27 NRW-Hochschulen. (Quelle: PROvendis GmbH)


Ansprechperson

Dipl.-Biol. Gertrud Hötten
Hochschule Bochum
Lennershofstr. 140
44801 Bochum
Raum: F 01-09
Tel.: +49 234 32 10135
Fax: +49 234 32 14312

Aktuelle Erfindersprechstunden

Hochschule Bochum:

Mi., 07. Nov. 2018, 10.00 - 12.00 Uhr, Raum F 01-09

Mi., 21. Nov. 2018, 10.00 - 12.00 Uhr, Raum F 01-09

Mi., 05. Dez. 2018, 10.00 - 12.00 Uhr, Raum F 01-09

Mi., 19. Dez. 2018, 10.00 - 12.00 Uhr, Raum F 01-09

 

Westfälische Hochschule, 

Gelsenkirchen:

Mi., 14. Nov. 2018, 10.00 - 12.00 Uhr, Raum A1.0.09

Mi., 28. Nov. 2018, 10.00 - 12.00 Uhr, Raum A1.0.09

 

Westfälische Hochschule, 

Bocholt:

Di., 27. Nov. 2018, 10.00 - 12.00 Uhr, Raum A1.2.01

 

Westfälische Hochschule, 

Recklinghausen:

Di., 13. Nov. 2018, 10.00 - 12.00 Uhr, Raum B1.2.106